Einfache Anfragen

Im Schulblatt des Kantons St. Gallen, 5/2012, Seite 392, informiert der Erziehungsrat, dass ab Beginn des Schuljahres 2012/2013 den Studierenden des berufsbegleitenden Studiengangs für diplomierte Primarlehrpersonen die bedingte Wahlfähigkeit auf der Oberstufe erteilt wird. Im Titel werden die Primarlehrpersonen erwähnt, die sich zu Oberstufenlehrpersonen und Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen weiterqualifizieren möchten. Die Schulträger werden verpflichtet, den Studierenden während der Ausbildung zur Oberstufenlehrperson das entsprechende Gehalt auszurichten. Die bedingte Wahlfähigkeit dauert für die Zeit der Ausbildung und wird längstens sechs Semester erteilt.

Ein erklärtes Ziel der Pflegefinanzierung war, dass pflegebedürftige Personen für den Aufenthalt im Pflegeheim nicht mehr auf Sozialhilfe angewiesen sein sollen.

Das Bundesamt für Umwelt BAFU hat in mehrjähriger Arbeit ein Inventar der national bedeutenden Trockenwiesen und Trockenweiden erstellt. Der Bundesrat hat die entsprechende Biotopverordnung am 13. Januar 2010 in Kraft gesetzt.

An der vorarlbergischen Illmündung in den Alpenrhein planen die Stadtwerke Feldkirch das neue Wasserkraftwerk Illspitz. Die wasser-, naturschutz- und forstrechtlichen Genehmigungen liegen bereits vor. Angestrebt werden ein Baubeginn im Herbst 2012 und eine Inbetriebnahme im Frühjahr/ Sommer 2014. Es wurde keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Diese sei nicht notwendig, weil die Anlage, die im UVP-Gesetz enthaltenen Schwellenwerte nicht überschreite.

Die St.Galler Kantonalbank hat für das Vermögensverwaltungsgeschäft zwei 100-Prozent-Tochtergesellschaften: Die Hyposwiss und die SGKB Deutschland AG. Ende letztes Jahr kam die Hyposwiss in die Schlagzeilen. Sie geriet im Kampf zweier russischer Oligarchen zwischen die Fronten und erlitt dabei erhebliche Blessuren.

Der 1997 publizierte Atlas der Krebsmortalität in der Schweiz von 1979 bis 1990 zeigte, dass die Gesamtsterblichkeit in den sankt-gallischen Werdenberg und Sargans andauernd um 10 Prozent über dem kantonalen und dem Landesmittel liegt. Besonders gravierende Unterschiede machten die Autoren bei den 45- bis 74-jährigen Männern und bei den über 55-jährigen Frauen aus. Ursachen der erhöhten Mortalität sind hauptsächlich Herz-Kreislauf-Erkrankungen, teilweise aber auch Dickdarm- und Mastdarmkrebs sowie Brustkrebs.

Im AFP 2013 – 2015 wird umschrieben, dass ein weiteres Sparpaket im Umfang von etwa 200 Mio. Franken geschnürt werden soll. Damit soll das sogenannte strukturelle Defizit insbesondere ausgabenseitig behoben werden.

Die Personenfreizügigkeit wird von der Bevölkerung nur akzeptiert, wenn die Arbeitnehmenden mit flankierenden Massnahmen vor Lohndruck und Lohndumping geschützt werden. Krasse Fälle auch im Kanton St.Gallen und ein neuer Bericht der GPK des Nationalrates belegen jetzt aber: Mangelnde Kontrollen und fehlende Koordination zwischen Ämtern und Kontrollstellen setzen die Löhne unter Druck.

Der Kanton St. Gallen führt in St. Gallen an der Schule für Gestaltung diverse Kurse als Vorbereitung für eine Ausbildung im gestalterischen Bereich durch. Neben dem Vorkurs für Jugendliche wird ein Propädeutikum (Vorkurs für Erwachsene, Vollzeit) angeboten. Der Vorkurs für Jugendliche richtet sich an AbsolventInnen der Volksschule (Sekundarstufe I), der Vorkurs für Erwachsene (Propädeutikum) kann nach abgeschlossener Berufslehre oder Maturität (Sekundarstufe II) belegt werden. 

Das Massnahmenzentrum Bitzi (MZB) dient dem Vollzug von strafrechtlichen Massnahmen und der Platzierung von Personen mit fürsorgerischem Freiheitsentzug, die nicht in eine psychiatrische Klinik aufgenommen werden können. Im MZB werden individuell geplante forensische Behandlungen durchgeführt. Ziele sind die Reintegration des Insassen in die Gesellschaft und die Verhinderung neuer Delikte. Die Einweisung erfolgt über die Straf- und Massnahmenvollzugsbehörden der Kantone oder die Vormundschaftsbehörden (gemäss Aussagen auf der Homepage).