Jubiläumsparteitag

1905 wurde Johannes Huber in Rorschach zum ersten Präsidenten der Kantonalpartei gewählt. Heute begrüsste Kantonalpräsidentin Claudia Friedl  die Delegierten ebenfalls in Rorschach. Speziell begrüsste Sie die zahlreichen Gäste aus den umliegenden Kantonen und Nachbarländern, die in kurzen Grussbotschaften der SP des Kantons St.Gallen gratulierten (SPÖ Vorarlberg: Landtagsabgeordnete Olga Pircher, Abgeordneter EU-Parlament Herbert Bösch; SP Glarus: Regierungsrat Franz Schiesser; SP Appenzell Ausserrhoden: Parteipräsident Ivo Müller, Kantonaler Gewerkschaftsbund: Präsident Arthur Andermatt). Eine ganz spezielle Begrüssung galt Leo Blattner . Der 91-Jährige ist seit 71 Jahren Mitglied der SP.

Claudia Friedl zog in ihrer Rede Bilanz über ein Jahrhundert Sozialdemokratie im Kanton. Friedl erwähnte die Grabenkämpfe, die in der Partei vorkamen. Der ehemalige Parteipräsident Fritz Buchschacher ermahnte am Parteitag zum 75-Jahr.Jubiläum, dass sich die Partei nicht auseinanderdividieren lassen solle. Heute sieht Friedl die Partei geeint und als starke Kraft im Kanton. Beleg dafür sind die Erfolge an den Wahlen. Die Kantonalpräsidentin  prangert die herrschenden Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft an. Der Ruf nach unbeschränktem Wachstum zahle sich nicht aus. Das Wort Wachstum muss durch Entwicklung ersetzt werden. Friedl schloss ihre Rede mit einem Zitat, dass am 50-Jahr-Jubiläum vom damaligen Parteipräsidenten, Paul Steiner, gesagt wurde und das auch Fritz Buchschacher am 75-Jahr-Jubiläum wiederholt hatte: ?Es gilt dafür zu Sorgen, dass die SP mehr Bevölkerungsschichten umfasst und der Sozialismus zur Sache des Volkes wird. In diesem zielbewussten, beharrlichen Kampf zu stehen ist etwas Schönes und Grosses. Es gibt dem Leben Inhalt und Sinn.?

Hans-Jürg Fehr, der Präsident der SP Schweiz  freute sich ausserordentlich über die Erfolge der kantonalen SP. Auch auf nationaler Eben lassen sich die Erfolge der SP durchaus sehen. Es gab letztes Jahr 13 Abstimmungen. Neun davon hat die SP gewonnen. Ende letzten Jahres wurde der Vorwurf laut, die SP könne nur mit Nein-Sagen gewinnen. Das stimmt nur zum Teil. Letztes Jahr hat die SP bewiesen, dass sie eine Blockademacht ist. Die viel zitierte und heraufbeschwo-rene bürgerliche Wende konnte zum Glück abgewendet werden. Der Sozialabbau und die Demontage des Service Public wurden blockiert. Deshalb war es wichtig Nein zu sagen. Doch die SP kann auch Ja sagen. Als Beispiele führte Fehr die Mutterschaftsversicherung, Schengen und das Partnerschaftsgesetz auf. Die Erfolgswelle auf der sich die SP befindet, lässt sich auch an den Wahlen messen. An allen Kantonsratswahlen seit den nationalen Wahlen hat die SP zugelegt. Sie ist nun die stärkste Kraft in kantonalen Parlamenten. Die meisten grössten Städte der Schweiz werden zudem von rot-grünen Mehrheiten regiert. Fehr fordert, falls rot-grün in den nächsten nationalen Wahlen gleich zulegt, den Anspruch auf den dritten Bundesratssitz.
Die SP ist auch eine Reformpartei. Fehr erwähnte einige Reformprojekte, die in der nächsten Zeit auf der Tagesordnung stehen. Beispielsweise die Volksinitiative ?Nationalbankgewinne für die AHV?, die Einheitskasse für die Krankenversicherung und die Forderung nach einem Ausstieg aus der Atomenergie, bei gleichzeitiger Förderung der erneuerbaren Energien.
Zum Schluss sprach Fehr zum Thema Europa. Es sei unglaublich, wie schnell die EU in eine Krise geschlittert ist. Sehr schnell erhalten wir in der Schweiz eine völlig verzerrte Sicht auf die EU. Es geht unter, was die EU wirklich ist. Die EU ist das erfolgreichste Friedensprojekt aller Zeiten. Die EU hat dafür gesorgt, dass sich die Demokratie in Europa ausgebreitet hat. 
Die SP muss die Beitrittsperspektive aufrechterhalten: ?Dies ist unsere Europastrategie.?

Im Anschluss an die Rede von Hans-Jürg Fehr zeigten die Exponentinnen und Exponenten der SP Kanton St.Gallen ihre Visionen für die Zukunft auf. Nationalrätin Hilde Fässler plädiert für gerechte Steuern. Nationalrat Paul Rechsteiner hofft, dass eine andere Ostschweiz möglich ist. Regierungsrätin Kathrin Hilber fordert, dass die SP zurück zu den Stammtischen findet und dort das oft auch unfreundliche Gespräch sucht. Regierungsrätin Heidi Hanselmann schaut aus der Sicht der Parteipräsidentin von 2105 zurück und appelliert daran, den Optimismus nicht zu vergessen.

Jahresberichte
Die Parteipräsidentin Claudia Friedl wollte nicht verheimlichen, dass das Schlussbouquet einer langen, erfolgreichen Wahlzeit unter den Erwartungen lag. Nachdem die nationalen und kantonalen Wahlen 2003/2004 für die SP äusserst erfolgreich waren, fielen die Wahlen in die Exekutivämter auf Gemeindeebene eher ernüchternd aus. In der Stadt St. Gallen war der Verlust des Stadtpräsidentenamtes und eines Stadtratssitzes besonders bitter. In Rorschach spielte sich ein wahres Debakel ab, welches im Verlust sämtlicher Stadtratssitze endete. Auch in verschiedenen anderen Gemeinden gelang es der SP nur beschränkt, weitere Sitze hinzuzugewinnen. Bei den Abstimmungen schmerzte insbesondere der Abbau bei den ausserordentlichen Ergänzungsleistungen.

Fraktionspräsident Fredy Fässler  blickte auf das erste Jahr in der 35-köpfigen Fraktion zurück. Die Fraktion ist mit einem Frauenanteil von 35% in die Legislatur gestartet. In den Sessionen musste viel zu oft ein übermässiger Staatsabbau bekämpft werden. Im Kantonsrat hat sich die parteipolitische Zusammensetzung stark verändert. CVP und FDP sind zusammen nicht mehr mehrheitsfähig. Das ist neu und gibt der SP-Fraktion neue Möglichkeiten. Einige schwerwiegende Geschäfte standen an. Die Quadriga wurde reformiert und der Einfluss der Politik aufs Gesundheitswesen wird wieder gewährleistet. Der Zukunftsfonds war auch innerhalb der Fraktion sehr umstritten. Endlich hat das ED eine alte SP-Forderung, jene zu den Brückenangeboten auf das politische Parkett gebracht. Sehr erfreulich ist, dass Silvano Möckli als neuer KR-Präsident sicherlich einige sozialdemokratische Impulse setzen kann.

Die Regierungsrätin Heidi Hanselmann  schaute mit einem unterhaltsamen und spannenden Diavortrag auf ihr erstes Jahr als Vorsteherin des Gesundheitsdepartements zurück. Sie hat es geschafft, mit neuen Ideen und vielen Gesprächen das sinkende Schiff wieder auf Kurs zu bringen.
Auch die Juso sorgten mit ihrem Nachrichtenblock für Aufsehen. Die sehr engagierten Jungsozialisten werden in Zukunft mit einer Zeitschrift auf ihre Anliegen aufmerksam machen. Im vergangen Jahr konnten die Jusos zahlreiche Neumitglieder gewinnen.
Im letzten Jahr hat die Kasse Kantonalpartei, trotz den Wahlerfolgen mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen. Dem Kassier und der Geschäftsleitung wurde einstimmig Entlastung gewährt.

Wahlen in die GL und das Parteipräsidium
Aus der kantonalen Geschäftsleitung wurden Urs Stillhard (Uzwil), Trudi Schönenberger (Kirchberg), Pascal Zwicky (Rapperswil) und Karsten Zünd (Marbach, Kassier) mit Dank verabschiedet. Karsten Zünd hat während vier Jahren die Kasse der Kantonalpartei mit grossem Engagement und Geschick geführt. Seine Nachfolge tritt Monika Savi (Jonschwil) an. Ebenfalls neu in die Geschäftsleitung wurde Donat Ledergerber (Kirchberg) gewählt.
Nach vier Jahren wurde Christian Hacker  als Sekretär der Kantonalpartei verabschiedet. Claudia Friedl dankte ihm für seinen unermüdlichen Einsatz zugunsten der Kantonalpartei. Am 1. Januar hat Ariana Krizko seine Nachfolge angetreten.