2006

Die SP Fraktion blickt auf die Novembersession zurück.

Die SP Fraktion hat an ihrer Sitzung in Ebnat-Kappel die Geschäfte der Novembersession beraten. 

Die SP Fraktion hat heute an ihrer Sitzung in Gossau die Geschäfte der Junisession beraten.

Die SP freut sich, dass die Regierung endlich bereit ist, mehr Gelder für die Krankenkassen- Prämienverbilligung bereitzustellen. Unser jahrelange Kampf hat sich gelohnt, obwohl nun erst ein kleiner Schritt getan ist.

Die heute publizierte Medienmitteilung der Regierung des Kantons St.Gallen zur den Folgen der Initiative „Nationalbankgewinne für die AHV“ ist reine Abstimmungspropaganda. Dass mitten im Abstimmungskampf Halb- und Unwahrheiten aus der Pfalz verbreitet werden, ist unfair.

"Heute rufen wir den Tag des Mittelstandes aus. Heute wollen wir ein Zeichen setzen für die grosse Mehrheit in der st.gallischen Bevölkerung, den Mittelstand," konnte die Parteipräsidentin Claudia Friedl heute vor versammelter Presse verkünden.

Bei den Prämienverbilligungen der Krankenkassen taucht am Horizont ein Lichtstreifen auf, während eine Mehrheit von Kantonsrat und Regierung keinen Bericht über die aktuelle Rassismus-Situation im Kanton wünscht.

Das eidgenössische Finanzdepartement und die Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren haben die neusten Berechnungen für die Festlegung der Ausgleichszahlungen unter den Kantonen vorgelegt. St.Gallen erhält als finanzschwacher Kanton neu 140 Millionen Franken (bisher 47 Mio). Das zeigt, dass St.Gallen sich keine zusätzlichen Entlastungen leisten kann.

Die SP Fraktion hat an ihrer Sitzung in St.Gallen die Geschäfte der Junisession beraten.

Die SP des Kantons St.Gallen nimmt das Ja zum Goldbeschluss erfreut zur Kenntnis. Jetzt setzt sie sich für einen sinnvollen Einsatz des Geldes ein und kämpft entschieden gegen die Verlochung in der skandalösen Steuergesetzrevision.