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Kommentar zum Abstimmungssonntag

Die SP St.Gallen nimmt das Nein zur Initiative „Steuergerechtigkeit für Familien“ mit Bedauern zur Kenntnis. Der beachtliche JA-Stimmen-Anteil zeigt jedoch, dass die Forderung nach einem Systemwechsel nicht so quer in der Landschaft liegt, wie die Regierung und die bürgerlichen Parteien im Vorfeld behauptet haben.

Die Initiative der SP wollte die Kinderabzüge neu vom Steuerbetrag und nicht mehr wie bisher vom steuerbaren Einkommen gewähren. Zusammen mit einer Erhöhung der Steuererleichterung wären alle Familien, insbesondere aber jene mit tiefen und mittleren steuerbarem Einkommen entlastet worden.
Die SP hat mit ihrer Initiative die Diskussion um höhere Kinderabzüge lanciert und sich klar als Stimme der Familien mit tiefen und mittleren Einkommen positioniert. Die CVP springt nun auf den fahrenden Zug auf und möchte mit einer eigenen Initiative die Kinderabzüge erhöhen. Diese Forderung entlastet verstärkt die herrschende Ungerechtigkeit, dass Familien mit hohen Einkommen stärker entlastet werden.
Auch in Zukunft wird die SP für gerechtere Steuern kämpfen.

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