SP startet mit Unterschriftensammlung für Energiewende
Mit ihrer Initiative «Energiewende – St.Gallen kann es!» fordert die SP des Kantons St.Gallen, in Zukunft jährlich wenigstens 1 Prozent des Aufwands der laufenden Rechnung zur Förderung erneuerbarer Energien und zur Steigerung der Energieeffizienz einzusetzen. Die Einheitsinitiative wird heute Montag im Amtsblatt des Kantons St.Gallen publiziert.
Der Kanton St. Gallen hat zwar ein Energiekonzept, was aber fehlt, sind genügend Mittel, um die angedachten Massnahmen umzusetzen. Die SP fordert nun mit einer Volksinitiative die notwendigen Mittel, damit St.Gallen im Energiebereich zu den Spitzenkantonen (Thurgau, Basel) aufschliessen kann.
Die Umsetzung einer konsequenten Energiepolitik, welche auch für nachfolgende Generationen eine lebenswerte Umwelt ermöglicht, muss nach Meinung der SP sofort angegangen werden. Nur mit staatlicher Unterstützung kann der Durchbruch genügend schnell erfolgen. „Mit einem Prozent der Staatsausgaben ändern wir die Energiepolitik fundamental, rasch und nachhaltig“ , ist Energiepolitiker und Kantonsrat Felix Gemperle überzeugt. 50 Millionen Franken jährlich wären aus Sicht der SP ideal, um die Energiewende zu schaffen.
Erneuerbare Energien bieten viel Potenzial
Das Potenzial von Sonnen- und Windenergie sowie Biomasse ist riesig. Diese Technologien sind erforscht und harren der Umsetzung. Ein grosses Potenzial hat auch die Geothermie. Mit Forschung und Pilotprojekten kann sich diese zu einem wichtigen Energiepfeiler der Zukunft entwickeln.
Kantonsrat Ruedi Blumer hebt einen weiteren wichtigen Aspekt hervor: „Die billigste Energie ist die gesparte Energie.“ Energie kann überall gespart werden, ohne dass deswegen die Lichter ausgehen. In Gebäuden, bei Geräten, im Verkehr. Dafür braucht es Einsicht, Beratung und Investitionen. Der Kanton kann hier entscheidende Impulse und Anreize bieten.
Arbeitsplätze schaffen
Das Geld, welches wir heute für die Energie bezahlen, fliesst mehrheitlich in grosse Konzerne im In- und Ausland. Mit Investitionen in Energiesparmassnahmen, Gebäudesanierungen und erneuerbare Energieträger werden hingegen interessante und zukunftsträchtige Arbeitsplätze in unserem Kanton geschaffen. Das hilft allen, der Bevölkerung, dem Gewerbe und der Umwelt und verbessert somit unsere Standortattraktivität.
Eine Einheitsinitiative ist als Anregung für einen Erlass oder eine Gesetzesänderung zu verstehen. Die Umsetzung sowie die Festlegung der Beiträge zur Äufnung der Spezialfinanzierung (Grössenordnung 1% oder 50 Millionen) obliegt Regierung und Kantonsrat. Die SP hat nun fünf Monate Zeit, um die benötigten 4'000 Unterschriften zu sammeln.



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