links 4/11 - An die Urnen - für Alle statt für Wenige!

Der Wahlkampf ist längst in der heissen Phase. Alle buhlen um Aufmerksamkeit. Auf die klassische Kampagne in Zeitungen und auf Plakatwänden kann auch die SP nicht verzichten. Aber damit allein gewinnt man keine Wähleranteile dazu. Das Allerwichtigste ist, dass wir mit den Leuten reden! Sektionen, Wahlkreise und Kantonalpartei haben seit den Sommerferien an die 50 Veranstaltungen organisiert, um mit den WählerInnen in Kontakt zu kommen. Auch nationale SP-Grössen wie Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Christan Levrat unterstützen uns im Wahlkampf.

Mit Freunden an die Urne
Die SP, Gewerkschaften und Jusos präsentieren ihre Kandidierenden auf den Listen 3 und 4. Das Ziel: Wir wollen unsere zwei Sitze von Hilde Fässler und Paul Rechsteiner verteidigen. Doch wie erreichen wir das? Gegenüber 2003 hat die SP bei den Wahlen vor vier Jahren 27‘773 Parteistimmen verloren (2003: 270‘353, 2007: 242‘580). Um wieder auf das Niveau von 2003 zu kommen, muss jedes Parteimitglied zwei neue WählerInnen dazu bringen, eine SP-Liste in die Urne zu legen.

Jedes Mitglied kann mit einem überschaubaren Effort also einen überaus wichtigen Beitrag zum Erreichen unseres Ziels leisten. Die Mobilisierung beginnt beim Gespräch in der Familie und mit Freunden und Bekannten. Zeigt euch als SozialdemokratInnen: Hört den Leuten zu, sagt euren Freunden, sie sollen unbedingt wählen gehen!

Der Slogan «Für Alle statt für Wenige» zeigt hervorragend auf, wofür die SP einsteht. Wir wollen keine Politik, die sich nur für das Wohl von ein paar Wenigen einsetzt. Wir wollen eine Politik für die ganze Bevölkerung. Die Atomwirtschaft, die Banken, die Krankenversicherer und die Reichen sichern ihre Pfründe mit Hilfe der bürgerlichen Parteien. Die SP ist die einzige Partei, die sich noch für das Gemeinwohl stark macht. Wir setzen uns für existenzsichernde Löhne ein. Wer voll arbeitet, muss auf jeden Fall von seinem Lohn leben können.

Wir setzen uns für eine öffentliche Krankenkasse ein, denn der millionenschwere Pseudowettbewerb unter den Kassen verteuert nur unnötig die Prämien. Wir kämpfen zudem für erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Die Cleantech-Initiative der SP Schweiz ist mittlerweile eingereicht worden. Und im Kanton St.Gallen hat die SP eine Energie-Initiative zur Vorprüfung eingereicht.

Listenverbindung mit den Grünen
Sehr erfreulich ist, dass SP und Grüne für die Nationalratswahlen eine Listenverbindung eingehen. Nachdem 2007 leider keine rot-grüne Listenverbindung zustande kam, findet die traditionsreiche Verbindung nun bei den Wahlen im Herbst eine Fortsetzung. Eine strategisch richtige und wichtige Entscheidung, denn damit werden die grün-sozialen Anliegen gestärkt aus den Wahlen hervorgehen.

SP und Grüne wären bereit gewesen, mit der EVP und den Grünliberalen eine grosse rot-grüne Listenverbindung einzugehen, um die Dominanz der SVP brechen zu können. Diese angestrebte grosse Listenverbindung scheiterte aber am Nein von GLP und EVP. Die Aussichten auf einen Erfolg am 23. Oktober stehen gut. Den Einbruch im Jahr 2007 und das schwache Abschneiden bei den Kantonsratswahlen im Frühling 2008 lag uns lange genug im Magen. Nun wird die SP die Trendwende schaffen. Die Voraussetzungen sind gut! Geben wir die nächsten vier Wochen nochmals Vollgas! Ich danke euch jetzt schon herzlich für euren Einsatz für die SP, für eine Schweiz für Alle!