Für alle statt für wenige



  • Der Kanton St.Gallen auf dem Weg ins kulturelle Niemandsland

    Am 13.April.2017

    Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat nicht auf das neue Kulturförderungsgesetz einzutreten. Mit diesem Entscheid wird nach der Plafonierung der Ausgaben im Ausgaben- und Finanzplan für Kultur deutlich, dass sich der Kanton St.Gallen zu einem kulturellen Niemandsland entwickelt. Die SP wehrt sich gegen die fortgesetzte Abbaupolitik in der Kultur und unterstützt das Kulturförderungsgesetz als wichtige… Artikel ansehen


  • Urabstimmung zur AHV-Reform 2020 läuft

    Am 7.April.2017

    Die SP Delegierten beschlossen letzten Samstag im Tessin, zur AHV-Reform eine Urabstimmung durchzuführen. Ab heute erhalten alle GenossInnen in der Schweiz die Abstimmungsunterlagen dazu zugeschickt. Ich lade alle SP-Mitglieder ein, sich an unserer parteiinternen Debatte zum wichtigsten Projekt dieser Legislatur aus SP-Sicht zu beteiligen. Von Ursula Graf, SP SG-Vizepräsidentin und SPS-Delegierte


  • St.Gallen braucht mehr Investitionen in die Zukunft

    Am 24.März.2017

    Der Kanton St.Gallen präsentiert einmal mehr eine gegenüber dem Budget wesentlich bessere Rechnung. Das gute Ergebnis ist die Folge einer politisch gewollt negativen Budgetierung. Anstatt kleinlich und perspektivlos zu sparen braucht der Kanton dringend Investitionen in die Zukunft. Nur so können St.Gallen und die Ostschweiz attraktiver werden.


  • Frühlingssession mit der Zukunft im Blick

    Am 20.März.2017

      Die Entscheidung zur Rentenreform war ein wahrer Krimi. Daneben erledigten National- und StänderätInnen weitere zukunftsweisende Geschäfte wie das Pariser Klimaabkommen. Und: Beim Sparen wurde nicht gespart. Der Sessionsrückblick von SP-Nationalrätin Claudia Friedl. 


  • Altersreform 2020 und Referendum USR III

    Am 13.März.2017

    Was haben die Vorlagen zur Altersvorsorge 2020 und die Abstimmung zum Referendum gegen die USR III gemeinsam? Der Stand des Prozesses und die Inhalte der beiden Vorlagen sind nicht vergleichbar. Das Abstimmungsergebnis zum Referendum gegen die USR III liegt vor und fiel eindeutig zu unseren Gunsten aus. Die Vorlage zur Altersvorsorge 2020 liegt zurzeit in… Artikel ansehen


  • Internationaler Frauentag

    Am 8.März.2017

    Pink ist die Farbe der globalen Frauen*- und Menschenrechtsbewegung, die sich gegen den Rechtsrutsch und den reaktionären Nationalismus in der Schweiz, in Europa sowie in den USA stellt. Denn es ist genau diese Politik, die sexistische, rassistische, trans*- und homophobe Praktiken und sozioökonomische Ungleichheit verstärkt und die Diskriminierung von Menschen aufgrund von Alter und Behinderungen… Artikel ansehen



  • Interpellation: Einbürgerungen im Interesse der Demokratie fördern

    Am 27.Februar.2017

      Am 12. Februar 2017 hat das Schweizervolk die erleichterte Einbürgerung der in der Schweiz lebenden jungen Ausländerinnen und Ausländer der 3. Generation gutgeheissen. Mit dem Schweizer Bürgerrecht können diese jungen Menschen in unserer Demokratie Verantwortung zu übernehmen.


  • Schattenseiten der Konkurrenz im Gesundheitswesen

    Am 23.Februar.2017

    Überraschende Einsichten im Wirtschaftsflügel des Kantonsrats: SVP und FDP im St.Galler Kantonsrat anerkennt die kostentreibende Wirkung der Konkurrenz zwischen privaten und öffentlichen Spitälern.