Für alle statt für wenige



  • Sessionbericht Nationalrat

    Am 19.Juni.2017

    Eine vergleichsweise ruhige Sommersession mit überraschendem Ausgang  liegt hinter mir. Insgesamt gab es wenige Debatten, dafür wurden umso mehr Vorstösse behandelt. Ein Seitenblick ging in den Ständerat zur Revision des Ergänzungsleistungsgesetzes, welche wir noch im Juni in der Sozialkommission behandeln werden. Der Rücktritt von Bundesrat Didier Burkhalter, der am letzten Mtitwoch alle überraschte sorgte für Hektik. Sehr rasch… Artikel ansehen


  • Aus der Juni-Session des Kantonsrat

    Am 15.Juni.2017

    Erleichterung über die Zustimmung zum Kulturfördergesetz und zur Zustimmung zum Theaterrenovation des „Kantonstheaters“ in St.Gallen. Unbehagen in der SP-Grüne-Fraktion angesichts einer zunehmend passiv wirkenden Regierung wächst.


  • SP und CVP mit gemeinsamer Initiative

    Am 12.Juni.2017

    Am Donnerstagmorgen haben CVP und SP gemeinsam die kantonale Initiative „Familien stärken und finanziell entlasten“ auf der Staatskanzlei zur Prüfung eingereicht.


  • Besucht ein Bundesrat die Redaktion, sind die Männer sehr beeindruckt

    Am 23.Mai.2017

      Der Blitzbesuch von Bundesrat Alain Berset beim St. Galler Tagblatt hinterliess bei der Redaktion grossen Eindruck. „So ruhig sei es im Newsroom selten. Zahlreiche Journalisten und Journalistinnen hätten dem Besuch beigewohnt.“ steht in der Online-Ausgabe vom 19. Mai 2017. Am Samstag erschien im Tagblatt ein Bild des Bundesrates, mit einer Tagblattausgabe in der Hand… Artikel ansehen


  • SP Kanton St.Gallen fordert generationenübergreifende Familienpolitik

    Am 2.Mai.2017

    Am Parteitag der SP St.Gallen in Rapperswil fordern die Delegierten der SP SG  einstimmig die Ausarbeitung einer Familien-Initiative. Ziel ist die deutliche Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen. Jetzt leitet die Parteispitze Verhandlungen dazu mit möglichst vielen Parteien und Organisationen ein. Ebenfalls einstimmig verabschieden die Parteitagsdelegierten eine familienpolitische Resolution, die das Thema breiter fasst. Die SP… Artikel ansehen



  • Der Kanton St.Gallen auf dem Weg ins kulturelle Niemandsland

    Am 13.April.2017

    Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat nicht auf das neue Kulturförderungsgesetz einzutreten. Mit diesem Entscheid wird nach der Plafonierung der Ausgaben im Ausgaben- und Finanzplan für Kultur deutlich, dass sich der Kanton St.Gallen zu einem kulturellen Niemandsland entwickelt. Die SP wehrt sich gegen die fortgesetzte Abbaupolitik in der Kultur und unterstützt das Kulturförderungsgesetz als wichtige… Artikel ansehen


  • Urabstimmung zur AHV-Reform 2020 läuft

    Am 7.April.2017

    Die SP Delegierten beschlossen letzten Samstag im Tessin, zur AHV-Reform eine Urabstimmung durchzuführen. Ab heute erhalten alle GenossInnen in der Schweiz die Abstimmungsunterlagen dazu zugeschickt. Ich lade alle SP-Mitglieder ein, sich an unserer parteiinternen Debatte zum wichtigsten Projekt dieser Legislatur aus SP-Sicht zu beteiligen. Von Ursula Graf, SP SG-Vizepräsidentin und SPS-Delegierte


  • St.Gallen braucht mehr Investitionen in die Zukunft

    Am 24.März.2017

    Der Kanton St.Gallen präsentiert einmal mehr eine gegenüber dem Budget wesentlich bessere Rechnung. Das gute Ergebnis ist die Folge einer politisch gewollt negativen Budgetierung. Anstatt kleinlich und perspektivlos zu sparen braucht der Kanton dringend Investitionen in die Zukunft. Nur so können St.Gallen und die Ostschweiz attraktiver werden.


  • Frühlingssession mit der Zukunft im Blick

    Am 20.März.2017

      Die Entscheidung zur Rentenreform war ein wahrer Krimi. Daneben erledigten National- und StänderätInnen weitere zukunftsweisende Geschäfte wie das Pariser Klimaabkommen. Und: Beim Sparen wurde nicht gespart. Der Sessionsrückblick von SP-Nationalrätin Claudia Friedl.