Hornbergerschiessen im Kantonsrat

Der Kantonsrat hat in seiner Septembersession ein eigentliches “Hornbergerschiessen“ veranstaltet. Er hat – dies meint der Begriff Hornbergerschiessen – eine Sache mit großem Getöse angekündigt; es wird aber nichts dabei herauskommen und die Sache wird ohne Ergebnis enden.

Eine Expertise zur Kantonsschule Wattwil mit möglichen Alternativstandorten im Linthgebiet und eine Mail von Regierungsrat Würth mit seiner Meinung zur Standortwahl sind die Ausgangslage: Diese Unterlagen sollen nach einer Regierungsratssitzung liegen geblieben und dann an die Öffentlichkeit gelangt sein! Wer diese gefunden und an die Medien weitergegeben hat, ist unterdessen klar und der Bote wurde durch den Staatsanwalt mit einem Strafbefehl bestraft. Damit aber nicht genug: Die Regierung sucht noch ein mögliches Leck in der Staatsverwaltung und beauftragt einen Aussenstehenden mit einer Administrativuntersuchung. Und jetzt kommt auch noch der Kantonsrat und will untersuchen, ob allenfalls die Regierung und der Staatssekretär ge“leck“t haben – untersucht auch durch einen ausserkantonalen Aussenstehenden. Das Ergebnis ist absehbar: Die Untersuchungen werden ins Leere laufen und sind zudem nicht mehr relevant. Die Expertise zu möglichen Alternativstandorten wurde schon lange im üblichen Ablauf veröffentlicht und dass Regierungsrat Würth, als ehemaliger Stadtpräsident von Rapperswil-Jona, einen Standort im Linthgebiet bevorzugt, ist selbstredend. Aber jetzt muss noch auf Kosten des Kantons und damit der Steuerzahlenden untersucht werden – eben: ein echtes Hornbergerschiessen! Einmal mehr verpasst es der Kantonsrat, sich ernsthaft mit den echten Problemen im Kanton St.Gallen zu beschäftigen – schade.

Peter Hartmann, Fraktionspräsident

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