Überwältigendes Nein zum Rentenklau – Das Volk lässt sich nicht bestehlen!

Die SP freut sich über die überaus klare Zustimmung zur kantonalen Vorlage zur Erweiterung des Hauses 24 am Kantonsspital und über das klare Nein zum den Rentenklau.

St.Gallen – Mit der Erweiterung des Logistikzentrums können die räumlichen Bedingungen und die Betriebsabläufe verbessert werden. Die SP hat die kantonale Vorlage klar unterstützt und freut sich über die 78 Prozent Zustimmung für diese nötige Investition.

Renten werden nicht gesenkt
Der Kampf gegen den Rentenklau hat sich gelohnt. Die Renten werden nicht gesenkt! Die SP Kanton St.Gallen hat sich in den letzten Wochen zusammen mit den Gewerkschaften in unzähligen Aktionen auf der Strasse für ein Nein engagiert. „Die klare Ablehnung der Vorlage ist ein grosser Sieg. Die Bevölkerung hat eine Senkung ihrer Renten nicht hingenommen“, so SP-Parteipräsidentin Claudia Friedl. Das heutige Nein ist auch eine Absage an weitere Abbauvorlagen. Die Schweizerinnen und Schweizer wollen verlässliche Sozialwerke.

Sieg fast auf der ganzen Linie
Ein weiterer Sieg ist das Ja zum Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen. Endlich wird eine verfassungsrechtliche Grundlage für die Forschung am Menschen geschaffen, was auch ganz im Sinne der SP ist.

Ein Wehrmutstropfen ist das Nein bei der Tierschutzanwalt-Initiative. Es besteht also weiterhin Handlungsbedarf bei der Umsetzung des Tierschutzgesetzes.


Publiziert 08.03.2010

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