Für alle statt für wenige




  • Alle Hebel für die Gleichberechtigung in Bewegung setzen

    Am 7.Juni.2019

    Am 14. Juni 2019 ist nationaler Frauenstreiktag. Ein Tag, mit welchem die Gleichberechtigung von Frau und Mann auf allen Ebenen und insbesondere in der Arbeitswelt vorangetrieben werden soll. Anlass, auch im Kanton St.Gallen notwendige Schritte zu gehen. 



  • St.Gallen ohne Klimapolitik? Regierung verweigert sich der Bewegung in der Bevölkerung

    Am 3.Juni.2019

    SP und Grüne sind masslos von der mehrheitlich bürgerlichen Regierung enttäuscht: Für sämtliche bislang beantwortete Vorstösse, die konkrete Taten fordern, empfiehlt die Regierung Nichteintreten. Dass die Regierung derart wenig Einsicht in die Notwendigkeit einer wirksamen St.Galler Klimapolitik hat, steht in krassem Widerspruch zur Bewegung in der Bevölkerung. Damit fordert sie im anstehenden Wahlzyklus geradezu Verschiebungen… Artikel ansehen


  • SP fordert die vollständige Umsetzung des Steuerkompromisses

    Am

    Mehr Menschen sollen wieder von der Individuellen Prämienverbilligung IPV profitieren. In den letzten Jahren wurde diesem Korrektiv zu den ständig steigenden Gesundheitskosten die dringend nötigen Mittel entzogen. Mit dem Steuerkompromiss verständigten sich die grossen St.Galler Parteien darauf, im Gegenzug zu Unternehmenssteuersenkungen bei der IPV die unteren Einkommensschichten finanziell zu entlasten. Dies muss der Kantonsrat jetzt… Artikel ansehen


  • Das Ja zur STAF ist ein historischer Erfolg der SP

    Am 20.Mai.2019

    Die SP ist sehr erfreut über die beiden Ja zu den eidgenössischen Vorlagen. Das Ja zur STAF ist ein historischer Erfolg der SP. Jahrelang hat die SP dafür gekämpft, die Steuerprivilegien für multinationale Unternehmen abzuschaffen. Nun haben wir endlich eine Unternehmensbesteuerung, die im Einklang mit EU- und OECD-Richtlinien ist. Zudem ist es gelungen, einen wichtigen… Artikel ansehen


  • Die Prämienbelastung muss sinken

    Am 9.Mai.2019

    Für viele Haushalte sind die Krankenkassenprämien zu einer unerträglichen Last geworden. Im Kanton St.Gallen müssen Familien bis zu 20% ihres verfügbaren Einkommens für die Krankenkassenprämie aufwenden. Erst dann haben sie Anspruch auf Prämienverbilligung. Das ist zu viel! Von Dario Sulzer, SP-Kantonsrat und Nationalrat, Wil



  • Bevölkerung will Stärkung der AHV – Ja zur STAF-Vorlage am 19. Mai

    Am 8.April.2019

    Die Bevölkerung will die Altersvorsorge stärken und die Renten sichern. Diese Argumente sind zentral für die Zustimmung zur AHV-Steuervorlage, wie die erste Welle der Tamedia-Abstimmungsumfrage zum 19. Mai deutlich zeigt. Bemerkenswert ist, dass sogar bei den Grünen und den Grünliberalen, deren Parteien die Vorlage bekämpfen, zwei Drittel der Befragten Ja oder eher Ja sagen.


  • Sozialversicherungsreformen und ein abgesagtes Referendum

    Am 22.März.2019

    Eine spannende Session geht zu Ende. Sie war geprägt von vielen Geschäften aus der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK), in denen ich in fast allen mit Voten präsent war, und frühmorgendlichen Kommissionssitzungen und Einigungskonferenzen. Diskussionen gab es rund um die Europapolitik (Kohäsionsmilliarde und Rahmenvertrag). Die nahenden Wahlen waren spürbar. Präsent war auch die… Artikel ansehen