Für alle statt für wenige


  • LADENÖFFNUNGSZEITEN: LIBERALISIERUNG DER FALSCHER WEG!

    Am 2.Dezember.2020

    Die FDP versucht den Druck auf Verkäufer*innen, Angestellte und Arbeiter*innen mit allen Mitteln aufrecht zu erhalten: Noch bevor eine städtische Initiative von SP und Gewerkschaften in St.Gallen gegen die Liberalisierung der Öffnungszeiten fertig gesammelt ist, drängt sie auf die Ausweitung der Verkaufszeiten. 

  • SP FORDERT KONSEQUENTES VORGEHEN IM KAMPF GEGEN DIE PANDEMIE UND FÜR DIE ABFEDERUNG DER CORONA-FOLGEN

    Am

    Die Corona-Fallzahlen in unserem Kanton steigen wieder an – in anderen Kantonen sinken sie. Mittlerweile liegt St.Gallen auf dem unrühmlichen Platz zwei schweizweit. Die SP fordert Entlastung, besseren Schutz und mehr Anerkennung fürs Pflegepersonal in unseren Spitälern. Zudem eine konsequente Umsetzung der Wirtschaftshilfe zur Sicherung der St.Galler Arbeitsplätze und eine solidarische Härtefallpraxis. Von Bettina Surber,… Artikel ansehen

  • JETZT IST SOLIDARITÄT GEFRAGT!

    Am 30.November.2020

    Die Covid-19-Pandemie schüttelt uns durch und beutelt Wirtschaft und Gesellschaft. Umso mehr ist jetzt gesellschaftliche Solidarität gefragt. Von SP-Nationalrätin Barbara Gysi, Wil

  • FINANZPOLITISCHE HERAUSFORDERUNGEN: SPARPAKETE SIND NICHT DAS RICHTIGE MITTEL

    Am 21.November.2020

    Die SP-Fraktion heisst das Budget bei viel Kritik gut. Die Ausfälle aus der Senkung des Unternehmenssteuersatzes im Rahmen des Steuerkompromisses werfen Fragen auf. Diese sind selbstverständlich weiterhin, wie vereinbart, aus dem Eigenkapital zu finanzieren. Die Kredite für Energiepolitische Massnahmen werden begrüsst, die SP stellt aber fest, dass die Massnahmen für die Bewältigung der Klimakrise bei… Artikel ansehen

  • STAF VOLLSTÄNDIG UMSETZEN: FAMILIEN IN DER ERGÄNZENDEN KINDERBETREUUNG ENTLASTEN

    Am 12.November.2020

    Mit dem historischen Steuerkompromiss 17 wurden im Kanton St.Gallen Unternehmenssteuern gesenkt und Innovationen steuerlich begünstigt. Als sozialpolitische Kompensationsmassnahme wurden die Kinder- und Ausbildungszulagen um 30 Franken pro Kind und Monat erhöht. Die sich daraus ergebenden höheren Steuereinnahmen von rund 5 Mio. Franken sollen in die Förderung der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung investiert werden. Darüber stimmen… Artikel ansehen

  • CORONA-HÄRTEFALLREGELUNG ERFORDERT UMGEHENDES HANDELN DES KANTONS

    Am 5.November.2020

    Der Schutz der Gesundheit und von Arbeitsplätzen hat für die SP in der aktuellen Corona-Krise oberste Priorität. Nachdem der Bund gestern bekannt gegeben hat, wie die Härtefallregelung funktionieren soll, setzt sie sich daher für eine rasche Umsetzung auf Kantonsebene ein. Von SP-Fraktionspräsidentin Bettina Surber. 

  • FALSCHER ZEITPUNKT FÜR MACHTSPIELE ZWISCHEN KANTON UND BUND

    Am 29.Oktober.2020

    Die Schweiz wird mit einer stark gelebten Solidarität durch diese Krise kommen. Dafür aber müssen Bund, Kantone und Gemeinden an einem Strang ziehen. Es ist definitiv nicht der richtige Zeitpunkt für Machtspiele und Kantönligeist. Die SP fordert die Regierung dringend auf, sich mit dem Bund und den anderen Kantonen auf gemeinsame Massnahmen und auf die… Artikel ansehen

  • Nach Tanzverbot im Kanton St.Gallen: SP erfreut über Ausfallentschädigung für Kulturbetriebe

    Am 21.Oktober.2020

     Mit einem Tanzverbot und einer Sitzpflicht reagierte die St.Galler Kantonsregierung am Freitag auf die steigenden Ansteckungszahlen. Für viele Kulturlokale, Clubs und Bars sind die angeordneten Massnahmen ein dramatischer Einschnitt. Jetzt ist klar, dass der Kanton die Ausfallentschädigung bis Ende 2021 verlängert. Die SP sieht die Probleme im Nachtleben erkannt, sieht aber weiteren Handlungs- und Klärungsbedarf.