Für alle statt für wenige



  • SP BESORGT ÜBER DROHENDE VERSORGUNGSLÜCKE

    Am 27.April.2021

    In einer ausführlichen Medienmitteilung kommuniziert das Gesundheitsdepartement zum aktuellen Stand der Entwicklung an den beiden durch den Kantonsrat aufgehobenen Spitalstandorten Flawil und Wattwil. Die Mitteilung löst bei der SP mit Blick auf die Spitalkapazitäten für die kommenden Jahre Sorgen aus. Zudem stellen sich verschiedene Fragen. Von Guido Berlinger-Bolt, Politischer Sekretär der SP Kanton St.Gallen. 


  • Nein zur Schliessung

    Am 23.April.2021

    Am Freitagmorgen fand die digitale Pressekonferenz des Referendumskomitees „Nein zur Schliessung des öffentlichen Spitals Wattwil“ statt. Morgen startet die Abstimmungskampagne. Am 13. Juni stimmt die St.Galler Bevölkerung über den Erhalt des Spitals Wattwil ab. Ein Nein sichert dem Toggenburg die stationäre Gesundheitsversorgung. 


  • „Für das Wohl der Einzelnen – in Solidarität und Toleranz“

    Am

    In der Schweizerischen Bundesverfassung steht in der Präambel: „…die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen.“ Und in der St. Galler Verfassung steht: „…uns für das Wohl der Einzelnen und der Gemeinschaft in Solidarität und Toleranz einsetzen.“ Bundes- und Kantonsverfassung sind die Basis aller Gesetze und müssen für uns leitend sein. Der Kanton… Artikel ansehen


  • SP ZUFRIEDEN MIT DER LÖSUNG FÜR KULTURSCHAFFENDE – KLÄRUNG DER SPITALSITUATION DRINGEND NÖTIG

    Am 20.April.2021

    Ein Kompromiss zwar, dennoch: Erleichterung bei der SP nach der Aprilsession über die 100%-Covid-19-Ausfallentschädigung an Kulturschaffende im Tiefstlohnbereich. Auch die Absage an die Strassenbauvorlage zum Kreisel in Uzwil nimmt die SP zufrieden zur Kenntnis. Die Partei hält ferner den Druck auf höhere Prämienverbilligungen aufrecht und verlangt rasche Klärung der Immobilien-Fragen rund um die öffentlichen Spitäler…. Artikel ansehen


  • SP WILL WISSEN: WO GENAU PLANT DIE REGIERUNG DEN STAATSABBAU?

    Am

    Wir leben in wirtschaftlich und gesundheitlich höchst unsicheren Zeiten. In diesen Zeiten nun will der Kantonsrat staatliche Leistungen abbauen. Das längerfristige Ziel dahinter ist offenkundig: in einigen Jahren sollen Steuern gesenkt werden. Davon profitieren werden primär Reiche und Grossunternehmen. Dass sie an ihren Sparzielen festhalten wollen, haben die rechtsbürgerlichen Parteien CVP, FDP und SVP in… Artikel ansehen


  • KEIN STAATSABBAU AUF VORRAT: SP FORDERT FAIRE UND VERLÄSSLICHE FINANZPOLITIK

    Am 13.April.2021

    An der Fraktionssitzung vom Samstag, 10. April beschloss die SP-Fraktion eine Kampagne gegen die bürgerliche Staatsabbruch-Politik. In der Aprilsession werden dazu erste Vorstösse unter dem Titel „Verlässlichkeit statt Abbau“ eingereicht. Von Bettina Surber, SP-Fraktionspräsidentin. 


  • IPV-GELDER AUSSCHÖPFEN UND DAMIT DEN FAMILIEN UND MENSCHEN MIT TIEFEN EINKOMMEN KONKRET HELFEN

    Am 29.März.2021

    Am Freitag hat die Regierung bekannt gegeben, dass die für die individuelle Prämienverbilligung zur Verfügung stehenden Mittel im Jahr 2020 nicht ausgeschöpft wurden. Das Budget wurde um 17 Mio. Franken unterschritten und es wurde sogar das gesetzliche Mindestvolumen unterschritten. Für das Jahr 2021 zeichne sich eine noch deutliche Unterschreitung sowohl des Budgets wie auch des… Artikel ansehen


  • ST.GALLEN: EINMAL MEHR NICHT CORONA-FIT

    Am 24.März.2021

    Keine Corona-Testzentren im Kanton St.Gallen und keine niederschwelligen Testmöglichkeiten rund um die Uhr und an den Wochenenden. Kein Vorwärtskommen bei den Impfungen. Derweil steigen die Covid-19-Fallzahlen deutlich an – wir stehen am Anfang der dritten Welle. Und gewinnt den Eindruck, dass die St.Galler Regierung unverständlicherweise einmal mehr auf dem falschen Fuss erwischt wird. Jetzt platzt… Artikel ansehen


  • ZUKUNFT STATT ABBAU: SP FORDERT SOFORTIGE KORREKTUR DES SPARDIKTATS

    Am

    Die Rechnung des Kantons St. Gallen schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 179 Mio. Franken und damit 153 Mio. besser als budgetiert. Wieder einmal offenbart sich somit die systematisch und strategisch bewusst zu pessimistische Budgetierung. Vor allem aber zeigt sich, dass die von FDP, CVP und SVP für die nächsten Jahre beschlossenen Sparpakete auf einer falschen… Artikel ansehen


  • „DIE CORONA-BEITRÄGE MÜSSEN BEI DEN MENSCHEN ANKOMMEN!“

    Am 22.März.2021

    Auch diese Session stand voll und ganz unter dem Thema Corona. Alle waren eingeladen, sich 2x wöchentlich auf Covid-19 testen zu lassen. Nur 2/3 taten es. Kann es sein, dass die, die am lautesten nach Öffnung rufen, die sind, die das Testen überflüssig finden? Hier der Sessionsrückblick von SP-Nationalrätin Claudia Friedl.