Für alle statt für wenige


  • SP ENTTÄUSCHT ÜBER SPITALABBRÜCHE IN DEN REGIONEN

    Am 16.September.2020

    Die SP hat sich seit 2004 für die Regionalspitäler eingesetzt: Die Schwächsten unserer Gesellschaft sollten in ihrer Nähe eine qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung haben. Die Regionen sollten die Ausbildungs- und Arbeitsplätze haben und Impulse für die regionale Wirtschaft haben. Die SP steht für attraktive Regionen im Ringkanton St.Gallen. Für die Abbaupolitik wird die grün-bürgerliche Mehrheit im… Artikel ansehen

  • FINANZAUSGLEICH: UNWIRKSAM! SP FORDERT MEHR FAIRNESS UND SOLIDARITÄT – JA ZUM HORIZONTALEN LASTENAUSGLEICH!

    Am 15.September.2020

    Die 33 steuergünstigsten Gemeinden erhalten aus dem Finanzausgleich zusammen 33 Mio. Franken. Geld, das eigentlich für die finanzschwächeren und die Zentrumsgemeinden gedacht wäre. Unfair, findet die SP des Kantons St.Gallen. Und fordert die Anpassung des soziodemographischen und die Einführung eines horizontalen Lastenausgleichs. Die SP will mehr Fairness unter den Gemeinden. Und Steuergerechtigkeit für die BürgerInnen…. Artikel ansehen

  • KLIMAPOLITIK: SP FORDERT GUTE EINSPEISEVERGÜTUNG FÜR ÖKOSTROM – RICHTIGE UMSETZUNG DER AGGLOPROGRMME – UND WENIGER ZEMENT

    Am

    Ein Energiegesetz, das viel zu wenig weit geht und viel zu wenig schnell den CO2-Ausstoss senkt. Und ein Energiekonzept, das hartnäckig auf eine Strategie setzt, die in der Vergangenheit nicht den gewünschten Effekt erzielt hat: St.Gallen droht, die Energiewende zu verpassen. Die SP stellt klare Forderungen zur Umsetzung der Agglomerationsprogramme, zur Einspeisevergütung von Solarstrom und… Artikel ansehen

  • CHANCEN FÜR ALLE TEILE DES KANTONS! SP FORDERT DEN ERHALT DER LAND-SPITÄLER UND EINEN WIRKSAMEN FINANZAUSGLEICH

    Am 5.September.2020

    Die SP will eine flächendeckende, qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung. Die ist akut in Gefahr: Eine bürgerliche Mehrheit will die fünf Landspitäler Altstätten, Rorschach, Flawil, Wattwil und Walenstadt schliessen. Dagegen kämpft die SP. Der Kantonale Finanzausgleich verfehlt seine solidarische Wirkung. Die SP will einen horizontalen Lastenausgleich. Zudem unterstützt die SP die Stützung der Olma. Von Guido Berlinger-Bolt,… Artikel ansehen

  • PARTEITAG DER SP KANTON ST.GALLEN: 100 MIO.KLIMAFONDS NIMMT NÄCHSTE HÜRDE 3 NEUE VIZEPRÄSIDENTiNNEN BEFLÜGELN SP

    Am 1.September.2020

    Am Montagabend fand der Parteitag der SP Kanton St.Gallen statt. Arber Bullakaj und Esther Rohrer traten aus dem Präsidium zurück; Margrit Blaser verstarb im Januar im Amt. Für sie rücken neu Andrea Scheck (St.Gallen), Karin Hasler (Balgach) und Joel Müller (Toggenburg) nach. Die Parteitagsdelegierten geben der Geschäftsleitung die Kompetenz, die 100 Mio. Klimafonds-Initiative zu lancieren…. Artikel ansehen

  • Die reale Bedrohung ist eine andere!

    Am 31.August.2020

    Der Bundesrat will für 6 Milliarden Franken neue Kampfjets kaufen. Über die ganze Lebensdauer kosten diese Flieger sogar bis zu 24 Milliarden. Doch wofür brauchen wir überhaupt Kampfjets? Die SP sagt klar Nein zu neuen Luxus-Kampfjets! Von Nationalrätin Claudia Friedl.

  • SP FORDERT GERECHTE STEUERN FÜR ALLE – DER AKTUELLE FINANZAUSGLEICH SCHAFFT DAS NICHT!

    Am 27.August.2020

    Die Steuerunterschiede innerhalb des Kantons St.Gallen sind riesig. Der innerkantonale Finanzausgleich sollte diese ausgleichen. Das schafft er nicht. Die SP fordert mehr Gerechtigkeit unter den Gemeinden und damit für alle SteuerzahlerInnen. Die SP-Hauptforderung: Die Einführung eines horizontalen und die Erhöhung des soziodemografischen Lastenausgleichs. Von den SP-KantonsrätInnen Bettina Surber, Monika Simmler und Guido Etterlin.

  • CORONA ALS BEGRÜNDUNG ZUR AUSHEBELUNG DES SCHUTZES DER ANGESTELLTEN

    Am 26.Juni.2020

    Heute hat das Volkswirtschaftsdepartement bekannt gegeben, dass den Geschäften im Kanton zwei zusätzliche Sonntagsverkäufe ermöglicht werden sollen. Dies, um den Auswirkungen der Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu begegnen. Für die SP ist inakzeptabel, wie mit Verweis auf Corona die Bestimmungen zum Schutz der Angestellten systematisch umgangen werden. Der Weg aus der Krise führt über… Artikel ansehen

  • ERFOLGE DANK NEUEN KRÄFTEVERHÄLTNISSEN IM NATIONALRAT – AUS DER SOMMERSESSION

    Am 25.Juni.2020

    Alles in allem war es eine recht erfolgreiche Session. Wir haben mit der Überbrückungsleistung ein neues Sozialwerk geschaffen, ein CO2-Gesetz mit Flugticketabgabe, Treibstoffzuschlag und Verbot von neuen Ölheizungen kreiert, das völlig überflüssige Zivilschutz­gesetz endgültig versenkt, die Ehe für Alle eingeführt. Es gab auch einige Niederlagen, dazu komme ich später. Von Claudia Friedl, SP-Nationalrätin.