SP FORDERT WIRKSAMEN SCHUTZ UND UNTERSTÜTZUNG DER KULTURSCHAFFENDEN

Am 26.Februar.2021

Für die SP ist die Unterstützung der von den Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie besonders hart getroffenen Kultur ein grosses Anliegen. Die kulturelle Vielfalt muss erhalten bleiben und die Existenzen der Kulturschaffenden müssen gesichert werden, jetzt und für die Zukunft. Die SP prüft daher die Forderungen nach einem Modell pauschalisierender Existenzsicherung für die Kulturschaffenden und… Artikel ansehen

MAX LEMMENMEIER TRITT ALS SP-PRÄSIDENT ZURÜCK

Am 24.Februar.2021

Max Lemmenmeier hat heute in einem Schreiben an die Mitglieder der SP im Kanton St. Gallen seinen Rücktritt als Parteipräsident bekannt gegeben. Am ordentlichen Parteitag vom 26. Juni 2021 werden die SP-Delegierten eine*n Nachfolger*in wählen. Max Lemmenmeier leitete die Partei während fünf Jahren. In diese Zeit fiel etwa die erfolgreiche Familieninitiative, ein massives Engagement der… Artikel ansehen

SP BEGRÜSST HÄRTEFALLREGELUNG UND WEHRT SICH GEGEN EINE LIBERALISIERUNG DER LADENÖFFNUNGSZEITEN

Am 17.Februar.2021

Die SP ist erfreut, dass mit der Anpassung der Härtefallregelung durch den Kantonsrat für zahlreichen Betriebe wieder eine Perspektive geschaffen werden konnte. Eine Schwächung des Schutzes der Angestellten im Detailhandel wird sie nicht akzeptieren. 

SP FORDERT IN DER CORONAKRISE SOLIDARITÄTSABGABE STATT STAATSABBAU

Am 16.Februar.2021

Die heutige Beratung im St. Galler Kantonsrat offenbarte deutlich, wie die bürgerliche Ratsmehrheit die Gunst der Stunde missbraucht, um zum grossen Staatsabbau anzusetzen. Die SP wehrte sich vergeblich, wird sich aber weiterhin dafür einsetzen, dass Wirtschaft und Bevölkerung in dieser ausserordentlichen Situation nicht weiter geschwächt werden. Es ist der falsche Zeitpunkt für die Staatsabbau-Politik von… Artikel ansehen

DRITTE WELLE DER CORONA-PANDEMIE MÖGLICHST VERHINDERN – UND GLEICHZEITIG DARAUF VORBEREITET SEIN!

Am 11.Februar.2021

Der Kanton St. Gallen hat in den letzten Monaten bei der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie viel zu passiv und abwartend gehandelt: Die Folge waren im schweizweiten Vergleich Rekordinfektionszahlen und eine sehr hohe Sterblichkeit. Die SP stellt Forderungen auf, mit denen gegen eine mögliche 3. Welle vorgegangen werden muss.

ENTSCHEIDENDES JAHR FÜR UNSERE ALTERSRENTEN

Am 8.Februar.2021

Unsere Bevölkerung wird älter, die geburtenstarken Jahrgänge kommen ins Pensionsalter und sinkende Erträge erodieren die zweite Säule. Das stellt unsere Altersvorsorge vor Herausforderungen. Der bürgerlichen Abbaulogik gilt es Paroli zu bieten und die Reformen in eine sozialere Richtung zu bringen: Keine Rentenkürzungen, Verbesserung der Pensionskasse für Teilzeitarbeitende und Erschliessung einer Zusatzfinanzierung der AHV, die nicht… Artikel ansehen

Nach zusätzlicher SNB-Gewinnausschüttung: SP fordert bürgerliche Parteien zum Umdenken auf

Am 5.Februar.2021

Am vergangenen Freitag ist bekannt geworden, dass die Schweizerische Nationalbank ihre Gewinnausschüttung nochmals deutlich erhöhen wird. Der Kanton St.Gallen wird damit für das Jahr 2020 CHF 240 Mio. erhalten. Budgetiert wurden bloss CHF 55 Mio. Aus diesen zusätzlichen Mitteln sind aus Sicht der SP die Aufwände für die Bewältigung der Corona-Pandemie und die durch die… Artikel ansehen

verantwortungslose Sparbeschlüsse der Finanzkommission zu Lasten der Bevölkerung

Am 26.Januar.2021

Anfang Januar hat die Regierung dem Kantonsrat mit dem Aufgaben- und Finanzplan (AFP) Sparmassnahmen von 60 Mio. Franken bis 2024 angekündigt. Weitere Pakete sollen noch folgen. Mit überbordendem Sparhammer fordert die Finanzkommission des Kantonsrats nun, den Kantonshaushalt in diesem ersten Schritt gar um 120 Millionen Franken zu „entlasten“.

REFERENDUM „SPITAL WATTWIL ERHALTEN“ KOMMT ZUSTANDE – ÜBERWÄLTIGENDES ZEICHEN FÜR WOHNORTNAHE GESUNDHEITSVERSORGUNG

Am 18.Januar.2021

Das Zeichen könnte klarer gar nicht sein: Trotz Feiertage, Eiseskälte, Starkschneefall und Corona-Pandemie ist die Unterschriftensammlung zum Referendum „Spital Wattwil erhalten“ ein massiver Erfolg. Schon nach 25 Tagen sind definitiv mehr als die nötigen 4000 Unterschriften beisammen. Ein starkes Zeichen aus dem Toggenburg und aus dem ganzen Kanton für den Erhalt der wohnortnahen, sicheren und… Artikel ansehen

SP ERFREUT ÜBER ANGEKÜNDIGTE HILFE FÜR DIE GASTRO – SOLIDARITÄT DER VERMIETER*INNEN GEFORDERT

Am 11.Januar.2021

Am vergangenen Donnerstag hatte die SP rasche Finanzhilfen für die von den Corona-Massnahmen besonders hart getroffene Gastrobranche gefordert: Einen Austausch mit den Fraktionen und die Umsetzung mittels Dringlichkeitsrecht. Die SP ist erfreut, dass die Regierung auf diese Forderung eingeht und dass am Donnerstag eine Lösung diskutiert werden soll. Die SP setzt sich für rasche Hilfe… Artikel ansehen