Die zwei SP-Nationalrätinnen Barbara Gysi und Claudia Friedl treten am 20. Oktober 2019 erneut zu den Wahlen an. Die beiden erfahrenen Nationalrätinnen wollen sich in einer dritten Amtszeit weiterhin für eine soziale und zukunftsfähige Schweiz einsetzen.
Der Klimawandel wird spürbar. Die Krankenkassenprämien steigen. Zu viele ältere Arbeitnehmende fallen aus Arbeit und Lohn. Und im Durchschnitt verdienen Frauen noch immer 1/5 weniger als Männer für die gleiche Arbeit und bei der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie harzt es. Die rechtsbürgerliche Mehrheit fand in der zu Ende gehenden Legislatur im Nationalrat keine Lösungen für unsere drängendsten Probleme. Max Lemmenmeier, Präsident der SP SG sagt: «Barbara Gysi und Claudia Friedl setzen sich ein für wirklich tragfähige und zukunftsfähige Lösungen. Die SP des Kantons St.Gallen freut sich sehr, dass mit ihnen zwei erfahrene und kluge Nationalrätinnen wieder antreten.»
Barbara Gysi: soziale Sicherheit und Gesundheit
Nationalrätin Barbara Gysi erarbeitete sich in den sieben Jahren im Nationalrat einen ausgezeichneten Ruf als Sozial-, Gesundheits- und Finanzpolitikerin. «Zahlreiche Menschen in unserem Grenzkanton haben Angst vor Arbeitslosigkeit und Lohndruck sowie vor dem Abbau vor den flankierenden Massnahmen», sagt sie. «Ich setzte mich in den zurückliegenden zwei Legislaturen für den Schutz der Arbeitnehmenden, für die Stärkung ihrer Rechte ein, sowie Verbesserungen für ältere Arbeitnehmende ein.» Barbara Gysi sitzt in der Kommission soziale Sicherheit und Gesundheit und in der Finanzkommission. Seit 2012 ist sie Mitglied des Präsidiums der SP Schweiz. Hier betreut sie die Themen Gesundheitspolitik und Wirtschaftsdemokratie. Zuletzt war sie mit ihrem Engagement gegen die hohen Krankenkassenprämien und gegen die Erhöhung der Franchisen in den Medien. Diese drücken auf das Portemonnaie des Mittelstandes und der Menschen mit wenig Geld. Eine SP-Initiative zur Begrenzung der Krankenkassenprämien bei 10 Prozent der Haushaltsbudgets liegt ihr sehr am Herzen. Vor Wochenfrist lancierte die SP Schweiz die Prämienentlastungsinitiative einstimmig; die SP wird die Unterschriften im nächsten Frühling sammeln.
Claudia Friedl: Klima und Menschenrechte
Nationalrätin Claudia Friedl setzte ihre politischen Schwerpunkte auf die Umwelt- und Klimapolitik, sowie auf die Aussenpolitik. Seit 2013 sitzt sie im Rat und arbeitet dort in der Aussenpolitischen Kommission. Immer wieder nimmt sie klar Stellung gegen Menschenrechtsverletzungen, etwa im Zusammenhang mit dem Syrien- oder dem Jemenkrieg. Und kämpft für die schweizerische humanitäre Tradition, wenn es um die Entwicklungszusammenarbeit geht. Claudia Friedl prägt den klimapolitischen Kurs der SP-Fraktion mit, etwa in Verkehrsfragen (Förderung öffentlicher Verkehr, Verminderung des Flugverkehrs, E-Mobilität auf der Strasse) und in Energiefragen (erneuerubare Energien, Gebäudeprogramm. Daneben steht Claudia Friedl für den wirksamen Schutz der Umwelt und der Biodiversität. «In vielen Ländern auf der ganzen Welt und in Europa setzen politische Mehrheiten auf die Macht des Stärkeren», sagt Claudia Friedl. «In der Schweiz ist es die SVP, die den Alleingang propagiert. Mit ihren rechtsbürgerlichen Gefolgsleuten aus der FDP und der CVP will sie Kriegsmaterial in Konfliktgebiete exportieren, die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit mit der EU schwächen und die Energiewende sabotieren. Diese Politik des Alleingangs führt in eine Sackgasse.»
Barbara Gysi und Claudia Friedl setzten sich in den zurückliegenden Jahren sehr erfolgreich gegen diese Macht des Stärkeren ein. Sie vertreten eine Politik, die sich für die Interessen der Vielen einsetzt. «Denn», so Nationalrätin Claudia Friedl, «die Anliegen von Gleichheit, Mitbestimmung, Nachhaltigkeit und Solidarität sind die Anliegen der Vielen. Auch die St.GallerInnen haben sich für die Energiestrategie 2050 ausgesprochen; auch sie haben die skandalöse Unternehmenssteuerreform III und die No-Billag-Initiative abgelehnt.» Und Barbara Gysi ergänzt: «Gleichzeitig bleibt viel zu tun: Wir wollen uns im Nationalrat weiterhin für eine zukunftsfähige Schweiz einsetzen. Die SP steht dafür ein, dass alle Menschen ein Leben in Würde und Freiheit führen können – hierzulande und überall auf der Welt. Wir engagieren uns für alle statt für wenige. Wir wollen mehr Miteinander, als Gegeneinander.
Am Freitag, 18. Januar findet im Kugl in St.Gallen der Nominationsparteitag der SP SG statt. Die SP SG nominiert neben Claudia Friedl und Barbara Gysi zehn NationalratskandidatInnen, ein starkes Kollektiv. Sie werden den St.GallerInnen in den nächsten Monaten bis zu den Nationalratswahlen im Oktober 2019 zeigen, dass eine andere Schweiz möglich ist. Sie werden in dieser Zeit den St.GallerInnen zeigen, wie eine Politik mit den Werten Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit aussieht.
