Für alle statt für wenige


  • Volksmissachtung

    Erst im Juni 2016 soll das Volk über die von Prämienverbilligungs-Initiative abstimmen können. Nach den Wahlen.

    Die von der SP aufgegleiste Volksinitiative fordert eine bessere Prämienverbilligung. St.Gallen rangiert diesbezüglich auf den hintersten Rängen. Regierung und bürgerliche Mehrheit des Kantonsrats lehnen die Volksinitiative ab. Zwar wurde ein Gegenvorschlag beschlossen,. Aber es ist noch unklar, wie dieser aussehen soll. Die Bürgerlichen haben es gar nicht eilig. Im Blog weiterlesen…

  • Steuergerechtigkeit statt Entsolidarisierung

    In den vergangenen Jahren war der Kanton St.Gallen in erster Linie mit einer Sache beschäftigt: sparen und abbauen. Überall wurde abgebaut, auch bei den sozialen Leistungen und den Dienstleistungen für die breite Bevölkerung. Ebenso bei der Bildung, obwohl dadurch das elementare Recht auf Chancengleichheit beschnitten wird. Kein Kraut, so schien es, war gegen diese Sparwut gewachsen. Es hiess zwar, niemand mache das gerne, und es tue halt weh. Aber alle müssten nun ihren Beitrag zur Sanierung der Staatsfinanzen leisten. Von einem «strukturellen Defizit» war die Rede. Einem Defizit also, das nicht nur konjunkturell zu erklären ist, sondern beständig sei. Im Blog weiterlesen…


SP vor Ort