WICHTIGES SIGNAL AN DIE REGIERUNG – ÜBERGEHEN ZUR TAGESORDNUNG UNMÖGLICH

Die St.Galler Stimmbevölkerung hat heute mit 44%-Nein-Stimmenanteil Nein gesagt zum Erhalt des öffentlichen Spitals im Toggenburg. Im Toggenburg liegt der Nein-Stimmenanteil zum Teil extrem hoch: Ein deutliches Signal aus dem Toggenburg in den Kanton. Gegen die Schliessung hatte die SP Kanton St.Gallen zusammen mit einer politisch und gesellschaftlich breiten Bewegung im Toggenburg das Referendum ergriffen und deutlich über 8000 Unterschriften gesammelt.  Im Blog weiterlesen…

SP FORDERT INVESTITIONEN IN DIE ZUKUNFT UND WIRKSAME ARMUTSBEKÄMPFUNG

Die Rechnungsdebatte des St.Galler Kantonsrat machte den tiefen Graben zwischen der neoliberalen rechtsbürgerlichen Mehrheit und der Sozialdemokratischen Partei sichtbar. Die SP will Gewinn und Vermögen des Kantons für eine gerechtere Gesellschaft einsetzen, für Bildung, Armutsbekämpfung, Kultur. Und für die Bewältigung der anstehenden Klimakrise. Von Guido Berlinger-Bolt, Politischer Sekretär/Fraktionssekretär der SP SG.  Im Blog weiterlesen…

Rahmenabkommen: Ein Blick zurück – ein Blick nach vorn

Seit dem Entscheid des Bundesrats, die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zu beenden, erscheinen manche verwirrt. Von Ständerat Paul Rechsteiner. 

Im Blog weiterlesen…