Für alle statt für wenige


  • Sozialversicherungsreformen und ein abgesagtes Referendum

    Eine spannende Session geht zu Ende. Sie war geprägt von vielen Geschäften aus der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK), in denen ich in fast allen mit Voten präsent war, und frühmorgendlichen Kommissionssitzungen und Einigungskonferenzen. Diskussionen gab es rund um die Europapolitik (Kohäsionsmilliarde und Rahmenvertrag). Die nahenden Wahlen waren spürbar. Präsent war auch die Klimafrage und der Krankenkassenprämien-Bundesgerichtsentscheid. Von Barbara Gysi, SP-Nationalrätin.  Im Blog weiterlesen…

  • Das Verhalten der St.Galler Regierung ist absolut unverständlich!

    Die Staatsrechnung des Kantons St.Gallen schliesst gegenüber Budget um 195,9 Mio. Franken besser ab. Wir sind uns das ja gewohnt: Der Finanzdirektor hält bei der Budgetierung den Druck auf den Staatshaushalt stets bewusst sehr hoch – ein Jahr später fährt die Staatskasse satte Gewinne ein. Aber dass wir uns in dieser Grössenordnung bewegen, das ist einmalig. Im Blog weiterlesen…


SP vor Ort