HAUSHALTE ENTLASTEN! – SP FORDERT SOFORTMASSNAHMEN BEI PRÄMIEN UND LÖHNEN UND ZUR FÖRDERUNG DER ENERGIEUNABHÄNGIGKEIT

Die Finanzkommission berät diese Woche die Rechnung des Kantons St. Gallen. Diese schloss 403 Millionen über Budget und mit 160 Millionen Gewinn ab. Damit zeigt sich ein finanzieller Spielraum. Die SP fordert, dass dieser genutzt wird, um die St.Gallerinnen und St. Galler gezielt zu entlasten: Einerseits sind die Folgen der Teuerung durch Unterstützung bei den Krankenkassen und Lohnerhöhungen abzufedern, andererseits ist die Energie-Autarkie und -unabhängigkeit zu fördern. Die SP will in der Kommission entsprechende Aufträge diskutieren. Von Monika Simmler, SP-Kantonsrätin St.Gallen, Fraktionsvizepräsidentin.  Im Blog weiterlesen…

SP FORDERT FAIRNESS BIS ZUM ENDE DER PANDEMIE

Dank der SP ging das Härtefallgesetz zur Covid-19-Pandemie im April noch einmal zurück in die Kommission. Diese Nachbesserung hat sich gelohnt: Der Kanton St.Gallen soll für Gastro- und andere hart geprüfte Betriebe weiterhin und verlässlich Härtefallgelder auszahlen. Dies, ohne nun plötzlich die Bedingungen dafür zu verändern. Von Bettina Surber, SP-Fraktionspräsidentin.  Im Blog weiterlesen…

SP SETZT AUF AUSSER-PARLAMENTARISCHEN DRUCK: KLIMAFONDS-INITIATIVE EINGEREICHT

4000 Unterschriften waren nötig. 5350 Unterschriften sind für die Initiative für den St.Galler Klimafonds zusammengekommen. Die SP erhofft sich rasche Massnahmen für einen klimagerechteren Kanton und eine Diskursverschiebung auf kantonaler Ebene. Von Andrea Scheck, Präsidentin der SP Kanton St.Gallen. Im Blog weiterlesen…